Übersicht

Strukturwandel

Bild: David Hochhausen

Planungssicherheit muss schnellsten wieder geschaffen werden!

SPD-Abgeordneter Guido van den Berg beteiligt sich nicht an Versprechungen zur Schaffung 1000 neuen Arbeitsplätzen pro Jahr. Nach verschiedenen Besuchen von Vertretern der Landesregierung bei Bergleuten und kommunalen Repräsentanten im Rheinischen Revier zu den Folgen der Ergebnisse der Strukturwandelkommission…

Gemeinsame Stellungnahme zur Empfehlung der WSB-Kommission

Gemeinsames Positionspapier der SPD-Kreistagsfraktion, Bedburgs Bürgermeister Sascha Solbach, Guido van den Berg MdL und weiteren Vertretern der SPD im Rhein-Erft-Kreis Die Empfehlungen der Kommission für  Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung  machen klar, dass der gesellschaftlich gewünschte Ausstieg aus der Braunkohleverstromung sofort…

Der Osten hat besser verhandelt

Eine erste Reaktion zu den heute verkündeten Ergebnissen der WSB-Kommission. Weitere Analysen und Stellungnahmen dazu folgen in den nächsten Tagen. Pressemitteilung:

Konzernentschädigungen müssen in der Region bleiben!

SPD-Politiker fordern Reinvestitionsquote bei Zahlungen an Stromkonzerne im Falle eines vorzeitigen Endes der Braunkohleverstromung. Mit Steuergeldern sollen nicht allein Konzernbilanzen geschönt werden, sondern die Regionen, die über Jahrzehnte die Basis des Konzernerfolgs waren, müssen partizipieren. Und das unabhängig von notwendigen Leistungen an Beschäftigte und Strukturwandelhilfen.

Kein Google-Campus in NRW

Die groß angekündigten Pläne der Landesregierung einen Google-Campus in NRW anzusiedeln, sind vom Tisch. Dies ist das Ergebnis meiner Kleinen Anfrage. Pressemitteilung:

Bild: hochhausen

„Und schuld daran ist nur die SPD“

Mit einem plumpen Manöver versucht Landrat Kreuzberg und die CDU die Schuld am dringend nötigen Nachsitzen der Strukturkommission von sich abzuwälzen. SPD begrüßt es, dass es keine Blanko-Schecks für Kreuzberg geben soll. Statt Propaganda zu betreiben, soll er lieber ordentliche Arbeit in der Kommission abliefern.

Sonderverkehrswegeplan für das Rheinische Revier

Die SPD-Landtagsfraktion fordert die Landesregierung auf, sich in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung (WSB)“ für einen Sonderverkehrswegeplan einzusetzen, der den Strukturwandel auch im Rhein-Erft-Kreis unterstützen soll. Die Fraktion der Sozialdemokraten hat heute beschlossen einen entsprechenden Antrag in den Landtag NRW einzubringen. Pressemitteilung:

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung:

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