Übersicht

Landtag

Kein Google-Campus in NRW

Die groß angekündigten Pläne der Landesregierung einen Google-Campus in NRW anzusiedeln, sind vom Tisch. Dies ist das Ergebnis meiner Kleinen Anfrage. Pressemitteilung:

Bild: wikipedia

Landesregierung muss Schulschwimmen besser fördern!

Seit Jahren ist bekannt, dass die Schwimmfähigkeit von Schulkinder abnimmt. Was tut die Landesregierung um Kreis und Städte dabei zu unterstützen Schulschwimmen überall in ausreichendem Umfang anzubieten. Das wollte ich mit einer Kleinen Anfrage herausfinden. Lesen Sie dazu meine aktuelle Pressemitteilung.

Innenausschuss befasst sich mit Protesten rund um den Hambacher Restforst

Sechs Fragestellungen im heutigen Innenausschuss befassten sich mit dem Konflikt um den Hambacher Forst. Die Landesregierung blieb viele Antworten schuldig und versucht sich einfach aus der Affäre zu ziehen. Dies wird den Menschen im Revier, den Beschäftigten und den Kommunen nicht gerecht. Lesen Sie meine Pressemitteilung zur Tagung des Innenausschuss.

Bild: By Frank Vincentz (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

Beweislast bei Bergschäden durch Braunkohlebergbau sollte umgekehrt werden

Bei Bergschäden haben Bürger das Problem, ihre Ansprüche gegenüber Großkonzernen beweisen zu müssen. Schon lange fordert die SPD deshalb, dass auch bei Bergschäden im Braunkohlerevier die Beweislast umgekehrt wird. Im zuständigen Unterausschuss war dies erneut ein Thema.

Mitglieder der DFK Betriebsgruppe RWE Power zu Besuch im Landtag

In der vergangenen Woche konnte ich Mitglieder der „Die Führungskräfte“ (DFK) Betriebsgruppe RWE Power im Landtag NRW begrüßen. Bei unserem Gespräch konnte ich zum einen von seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter berichten. Zum anderen diskutierten wir aber auch aktuelle politische Themen.

Dansweiler Jecken beim Närrischen Landtag

Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg hat eine karnevalistische Abordnung aus Dansweiler am „Närrischen Landtag“ teilgenommen. Die KG Löstije Donswieler von 1984 e.V. war mit Prinz Manfred I (Manfred Bulik), Jungfrau Raphaela (Ralph Bömerich), Bauer Frank (Frank Flohr)…

Termine