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Energie/Energiewende

Meine Rede zur Lage im Rheinischen Revier

Nach dem OVG-Beschluss zum vorläufigen Rodungsstop im Hambacher Forst, gab es im Düsseldorfer Landtag eine Erklärung der Landesregierung zu "aktuellen Herausforderungen". In meinem Redebeitrag nehme ich die Regierung Laschet in die Pflicht und stelle Forderungen für eine positive Gestaltung der Zukunft des Rheinischen Reviers.

„Laschet versucht sich in Hambach einen schlanken Fuß zu machen.“

Ministerpräsident Laschet hat zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zum vorläufigen Rodungsstopp im Hambacher Forst erklärt, dass dies keine Niederlage für seine Regierung sei. Dazu stelle ich fest: „Die Entscheidung des Gerichts ist eine schwere Niederlage für diese Landesregierung. Beklagt war…

Hitzewelle unterstreicht Bedarf an gesicherter Kraftwerksleistung

Rekordsommer bringt Erkenntnisse zur Sicherheit unserer Energieversorgung Der diesjährige Sommer mit seinen langen Phasen großer Hitze hat stellenweise zu Einschränkungen bei Kraftwerken geführt, weil deren Wasserzufuhr aus Flüssen nicht kühl genug war, bzw. das abfließende Wasser die Temperaturgrenzwerte überstieg. Kraftwerke,…

Pofalla schadet der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung

Zur Berichterstattung des Nachrichtenmagazins DER SPIEGEL zu Spekulationen über einen Kohle-Ausstieg zwischen 2035 und 2038 des Co-Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ Bahn-Manager Roland Pofalla erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg: „Herr Pofalla hat der Kommission für Wachstum,…

Bild: hochhausen

SPD-Fraktionsspitze besucht Rheinisches Revier

Ein Tag voller Gespräche im Herzen des Rheinischen Reviers: Die Fraktionsspitze der SPD-Landtagsfraktion war zu Gast im Tagebau Hambach und in Elsdorf. Kernthema: Wie gestalten wir die Energiewende rundum erfolgreich?

Was ist die Rolle von NRW bei den Altmaier-Verhandlungen über einen Rodungsstopp im Hambacher Forst?

Wieder einmal zeigt sich, dass die CDU-geführte Landesregierung ein scheinheiliges Spiel in Sachen Braunkohleverstromung und Hambacher Forst spielt. Es gibt keine verlässliche öffentliche Positionsbekundung durch Ministerpräsident Laschet. Aktuell wird zugelassen, dass die Arbeit der Strukturkommission gefährdet wird durch den Konflikt um den Hambacher Forst. Dabei ist völlig klar, dass dieser nicht zum Mandat der Kommission gehört. 

Bild: rinkert

Wie ist es um die Zukunft der Alu-Industrie bei uns bestellt?

Die Aluminiumindustrie spielt eine große Rolle für den Wirtschaftsstandort NRW. Angesichts von Strafzöllen und möglicherweise deutlich steigenden Energiepreisen habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt um zu erfahren, welche Maßnahmen zur Sicherung der hiesigen Unternehmensstandorte ergriffen worden sind. Die Antwort überzeugt mich nicht.

Bild: hochhausen

Landesregierung lässt Anwohner der Ultranet-Leitung in Pulheim-Geyen im Stich

In Pulheim hat sich gegen die Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungsleitung Ultranet, bei der auf den neu errichteten Wechselstrommasten zusätzlich ein Gleichstromkabel installiert werden soll, Widerstand formiert. Etwa 40 Bürgerinnen und Bürger haben eine ‚Pulheimer Bürgerinitiative gegen Ultranet‘ (PBU) ins Leben gerufen und hinterfragen…

Besetzungsliste für Bundeskommission „Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung“ ist eine Zumutung

Das wäre eine reine Schließungskommission Zur bekannt gewordenen Besetzungsliste für die Bundeskommission für „Strukturwandel, Wachstum und Beschäftigung“ erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg: Die Personalvorschläge von CDU-Minister Altmeier sind eine Zumutung für die Interessen des Wirtschaftsstandortes NRW…

Bild: David Hochhausen

NRW will sich in Kohleausstiegskommission für Braunkohle als Chemierohstoff einsetzen

Die Landesregierung wird die Anstrengungen der SPD-geführten Vorgängerregierung zur Zukunftssicherung des Industriestandorts NRW weiterführen. Auf den Erfolgen der letzten Jahre, wie der Einrichtung eines Forschungslehrstuhls in Bergheim-Niederaußem, wird aufgebaut. Leider bleibt aber weiter der Eindruck bestehen, dass die Regierung Laschet sehr unbedarft mit den Themen Strukturwandel und Versorgungssicherheit umgeht.

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