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Meldungen

Danke für das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement

„Danke für das außergewöhnliche ehrenamtliche Engagement.“ Das war das Fazit des Austauschs mit ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern von Tafel und Flüchtlingshilfe in Bedburg. Landtags-Vizepräsidentin Carina Gödecke und ich waren sehr beeindruckt von dem Einsatz und der Vernetzung von Ehrenamt mit…

Arbeitnehmerrechte in kirchlichen Einrichtungen gestärkt

Zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs, nach dem kirchliche Arbeitgeber nicht bei jeder Stelle von Bewerbern eine Religionszugehörigkeit fordern dürfen, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende Guido van den Berg MdL: „Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs ist auch für viele kirchliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer…

Bild: By Frank Vincentz (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/)], via Wikimedia Commons

Bergschäden: Schlichtungsstelle ermöglicht Zahlungen von mehr als 1 Million Euro

Seitdem die Schlichtungsstelle Braunkohle im Jahr 2010 ihre Arbeit aufgenommen hat sind insgesamt 204 Schlichtungsfälle bearbeitet worden. Bislang konnten hiervon 170 zu Ende geführt werden, weitere 34 Schlichtungsfälle sind noch offen. Von den 170 abgeschlossenen Verfahren konnte in 75 Fällen…

Bild: Guido van den Berg

Zukunft des Projekts Klimahülle INKA bleibt nebulös

Landesregierung weicht Fragen zur Verwirklichung der Klimahülle INKA in Bergheim-Paffendorf erneut aus Auch über ein halbes Jahr nach der ersten Anfrage zu geplanten Investitionen in das Strukturwandelprojekt „Klimahülle INKA“, steht eine Bewilligung von Fördergeldern noch aus. Seit nunmehr einigen…

Regieren und trotzdem die SPD erneuern.

Pressemitteilung zum Ausgang des Mitgliedervotums Die Mitglieder der SPD haben sich mit 78,39% am Mitgliedervotum beteiligt. 239.604 (66,02 %) SPD-Mitglieder haben für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU entschieden. 123.329 (33,98 %) Mitglieder waren dagegen. Der Vorsitzende des…

Bild: colourbox / Monkey Business Images

Nur drei neue Familienzentren für den Rhein-Erft-Kreis

Drei neue Familienzentren für den Rhein-Erft-Kreis und eine Abkehr von der am sozialen Bedarf eines Ortsteils orientierten Vergabe. Außerdem abgelehnt: SPD-Antrag zur besseren finanziellen Ausstattung der Familienzentren.

Bild: Von Tohma - Eigenes Werk, GFDL, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=47783454

Dringend nötig: Verbesserung der Umsteigezeiten am Bahnhof Bedburg

Die aktuelle Situation mit den Umsteigezeit zwischen der Regionalbahn 38 und der Regionalbahn 39 am Bahnhof Bedburg (Erft) ist untragbar. Die bedauerliche Trennung der Linie ist allein schon ärgerlich, aber unumgänglich, weil der Rhein-Kreis-Neuss leider kein Interesse an einer…

Straftaten trotz Rodungsstopp im Hambacher Forst – Landesregierung sieht neues Täterklientel

Die Polizei beklagte zum Jahreswechsel 2017/2018 Straftaten im Umfeld des Hambacher Forstes, obwohl seit Mitte Dezember 2017 im Zuge eines schwebenden Verfahrens beim Oberverwaltungsgericht Münster durch NRW-Digitalminister Prof. Pinkwart angekündigt wurde, Rodungsarbeiten bis Oktober 2018 einstellen zu wollen. Der SPD-Landtagsabgeordnete…

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