Kleine Anfragen

Alle Kleinen Anfragen und die entsprechenden Antworten der Landesregierung, die von Guido van den Berg in der 17. Wahlperiode gestellt wurden, in der Übersicht.

Abgeordnete können von der Landesregierung durch „Kleine Anfragen“ Auskünfte verlangen. Die „Kleine Anfrage“ wird schriftlich gestellt und beantwortet, sie muss sich auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und darf nicht mehr als 5 Unterfragen enthalten. Die Abgeordneten haben so die Möglichkeit die Regierung zu kontrollieren und zu Einzelproblemen Informationen von der Regierung zu bekommen. Die Kleine Anfrage muss innerhalb von vier Wochen beantwortet werden, sonst kann sie per Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Plenarsitzung gesetzt werden. Hier finden Sie meine Kleine Anfragen in der 17. Wahlperiode des Landtags von Nordrhein-Westfalen:


16.04.2019

Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions-, Sport- und Schulpauschale in den Kommunen des Rhein-Erft-Kreises aus?

Anfrage: Kleine Anfrage 2381 – Deckungsfähigkeit Investitions-, Sport- und Schulpauschale im Rhein-Erft-Kreis


11.04.2019

Welche Projekte werden aus dem Sofortprogramm zum Strukturwandel gefördert?

Anfrage: Kleine Anfrage 2308 – Sofortprogramm Strukturwandel


21.03.2019

Welche Regionen sollen mit den Strukturmitteln in Höhe von 15 Mrd. Euro unterstützt werden?

Anfrage: Kleine Anfrage 2182 – Welche Regionen sollen mit den Strukturmitteln in Höhe von 15 Mrd. Euro unterstützt werden?


21.03.2019

Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 2179 – Welche Auswirkungen hat der Brexit auf den Rhein-Erft-Kreis?

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 2179 – Auswirkungen Brexit auf den Rhein-Erft-Kreis


21.03.2019

Wie kann die Verkehrssituation in Bergheim-Glessen verbessert werden?

Anfrage: Kleine Anfrage 2178 – Wie kann die Verkehrssituation in Bergheim-Glessen verbessert werden?

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 2178 – Verkehrssituation in Glessen


 

26.02.2019

Kann die geplante Batteriefabrik für den Strukturwandel im Rheinischen Revier genutzt werden?

Anfrage: Kleine Anfrage 2106 – Batteriezellen im Rheinischen Revier


18.02.2019

Welche Beschleunigung beim Ausbau der RB 38 zur S 12 können durch die Empfehlung der Maßnahme durch die Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung jetzt genutzt werden?

Anfrage: Kleine Anfrage 2059 – Beschleunigung Ausbau RB38 zur S12


13.02.2019

Wie wird das Ruhrgebiet nach den Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung von der Landesregierung unterstützt?

Anfrage: Kleine Anfrage 2038 – Folgen Kohlekompromiss für das Ruhrgebiet

Antwort der Landesregierung: Antwort KA 2038 – Strukturwandel Ruhrgebiet


31.01.2019

Sind die Strukturwandelmaßnahmen in der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung beraten worden oder sind es Wünsch-Dir-Was-Listen?

Anfrage: Kleine Anfrage 1999 – Projektlisten der WSB Kommission


31.01.2019

Welche direkten Hilfen können die vom Kohleausstieg direkt betroffenen Städte im Rheinischen Revier von der Landesregierung erwarten?

Anfrage: Kleine Anfrage 1996 – Hilfen für Städte infolge des Kohleausstiegs

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1996 – Welche Hilfen können die direkt betroffenen Kommunen im Rheinischen Revier erwarten?


31.01.2019

Welchen Schutz verhandelt die Landesregierung für die vom Kohleausstieg in NRW betroffenen Beschäftigten?

Anfrage: Kleine Anfrage 1995 – Beschäftigten-Schutz bei Kohleausstieg

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1995 – Welchen Schutz verhandelt die Landesregierung für die vom Kohleausstieg in NRW betroffenen Beschäftigten


31.01.2019

Wer übernimmt jetzt die Giftmüll-Beseitigung in Kerpen-Manheim?

Anfrage: Kleine Anfrage 1986 – Giftmüll Kerpen-Manheim

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1986 – Giftmüll Manheim


31.01.2019

Wie werden die Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung in der Braunkohlenplanung Nordrhein-Westfahlen umgesetzt?

Anfrage: Kleine Anfrage 1985 – Umsetzung der WSB in einer Leitentscheidung

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1985 – Wie werden die Empfehlungen der WSB-Kommission in der Braunkohleplanung in NRW umgesetzt?


16.01.2019

Wie kann die Geburtsstation im Maria-Hilf Krankenhaus in Bergheim geöffnet bleiben?

Anfrage: Kleine Anfrage 1900 – Zukunft Geburtsstation Krankenhaus Bergheim

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1900 – Geburtsstation in Bergheim


06.12.2018

Welche EU-Strukturfördermittel hat der Rhein-Erft-Kreis erhalten?

Anfrage: Kleine Anfrage 1804 – EU Strukturfördermittel Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1804 – EU-Förderung im Rhein-Erft-Kreis


30.11.2018

Wie lässt sich eine L277 als Ortsumgehung für Bedburg-Kirchherten realisieren?

Anfrage: Kleine Anfrage 1785 – L277 Ortsumgehung Kirchherten

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1785 – Ortsumgehung Kirchherten


30.11.2018

Welche Verbindungen gibt es zwischen Kriminellen beim G20-Gipfel in Hamburg und „Aktivisten“ am Hambacher Forst?

Anfrage: Kleine Anfrage 1784 – Verbindung G20 und Aktivisten Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1784 – Verbindung G20 und Hambacher Forst


26.11.2018

Wie bringt sich NRW bei den geforderten Nacharbeiten der WSB-Kommission ein?

Anfrage: Kleine Anfrage 1762 – Nacharbeiten der WSB Kommission

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1762 – Nacharbeiten WSB Kommission


26.11.2018

Wie steht die Landesregierung zu einer Bürgerordnung aus dem frühen 18. Jahrhundert für das Gebiet des Hambacher Restforstes?

Anfrage: Kleine Anfrage 1761 – Bürgerordnung aus frührem 18 Jahrhundert für Hambacher Restforst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1761 – Bürgerordnung Hambacher Forst


21.11.2018

Wie viele Kinder leben im Rhein-Erft-Kreis in Armut?

Anfrage: Kleine Anfrage 1753 – Kinderarmut im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1753 – Kinderarmut im Rhein-Erft-Kreis


08.11.2018

Können energieintensive Unternehmen in Nordrhein-Westfalen weiter auf Vertrauensschutz für ihre Investitionen bauen?

Anfrage: Kleine Anfrage 1671 – Vertrauensschutz für energieintensive Betriebe

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1671 – Energieintensive Industrie


08.11.2018

Wann wird Google einen Start-up-Campus in NRW errichten?

Anfrage: Kleine Anfrage 1670 – Googele Start Up Campus in NRW

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1670 – Google Campus NRW


29.10.2018

Sind Bahngleisbesetzungen ab jetzt in Nordrhein-Westfalen legal?

Anfrage: Kleine Anfrage 1650 – Legale Bahngleisbesetzungen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1650 – Bahngleisbesetzungen in NRW manchmal legal


29.10.2018

Nach welchen Abwägungen erfolgt der Einsatz von Sonderzügen für Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen?

Anfrage: Kleine Anfrage 1649 – Einsatz von Sonderzügen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1649 – Einsatz von Sonderzügen für Ende Gelände


22.10.2018

Wie bewertet die Landesregierung Workshops von NRW-Schulen im außerschulischen Lernort Hambacher Restforst?

Anfrage: Kleine Anfrage 1622 – Lernort Hambacher Restforst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1622 – Lernort Hambacher Forst


22.10.2018

Wie kann der Umbau von Braunkohlenkraftwerksblöcken in Wärmespeicher gelingen?

Anfrage: Kleine Anfrage 1621 – Braunkohleblöcke als Wärmespeicher

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1621 – Umbau von Braunkohleblöcken zu thermischen Speichern


19.10.2018

Welche Gebiete sind in NRW als „potentielle FFH-Gebiete“ anzusehen?

Anfrage: Kleine Anfrage 1620 – potentielle FFH Gebiete in NRW

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1620 – potentielle FFH Gebiete in NRW


18.10.2018

Was kann gegen die Parkplatznot an den Haltestellen der Erft-Regionalbahn (RB 38) getan werden?

Anfrage: Kleine Anfrage 1619 – Parklätze an der RB 38

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1619 – Parkplatznot an der RB 38


16.10.2018

Ist die Abnahme von Fahrerlaubnis-Prüfungen bei nur einem Anbieter sinnvoll?

Anfrage: Kleine Anfrage 1617 – Abnahme Fahrschulprüfungen

Antwort der Landesregierung: Antwort zur Kleinen Anfrage 1617 – Fahrerlaubnisprüfungen bei einem Anbieter


16.10.2018

Ist der „Hambi“ im Restforst ökologisch wertvoller als die „Sophie“ auf der Sophienhöhe?

Anfrage: Kleine Anfrage 1616 – Ökologie Hambacher Restforst und Sophienhöhe

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1616 – Hambi und Sophie


16.10.2018

Warum greift der Digitalminister nicht das „Zukunftsfeld Ressourcen und Agrobusiness“ für die Strukturwandelpolitik für das Rheinische Revier auf?

Anfrage: Kleine Anfrage 1610 – Ressourcen und Agrobusiness für Rheinisches Revier

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1610 – Ressourcen und Agrobuisness


16.10.2018

Wie verhindert die Landesregierung den Bau neuer Baumhäuser im Hambacher Forst?

Anfrage: Kleine Anfrage 1609 – Neue Baumhäuser im Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1609 – Neue Baumhäuser im Hambacher Forst


16.10.2018

Wie sehen die Planungen für die angekündigte Batteriezellenfabrik im Rheinischen Revier aus?

Anfrage: Kleine Anfrage 1608 – Batteriezellenfabrik für das Rheinische Revier

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1608 – Batteriezellenfabrik Rheinisches Revier


05.10.2018

Sind die Reste des Hambacher Forstes überhaupt bergbautechnisch zu retten?

Anfrage: Kleine Anfrage 1560 – Bergbauliche Sicherung der Reste Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1560 – Ist Hambacher Restforst bergbaulich zu retten


05.10.2018

Wie wird das Schul-Schwimmen im Rhein-Erft-Kreis gewährleistet?

Anfrage: Kleine Anfrage 1559 – Schulschwimmen im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1559 – Schulschwimmern Rhein-Erft-Kreis


04.10.2018

Wie sieht die Strafverfolgungs-Bilanz der Baumhaus-Räumungen im Hambacher Forst aus?

Anfrage: Kleine Anfrage 1554 – Strafverfolgungsbilanz Baumhaus Räumung Hambach

Antwort der Landesregierung: Antwort Kleine Anfrage 1554 – Strafverfolgungsbilanz Baumhausräumung


04.10.2018

Welche Informationen hat die Polizei zu Bedrohungen gegenüber Zulieferern von Tagebauen durch Extremisten?

Anfrage: Kleine Anfrage 1553 – Anschläge auf Zulieferer Tagebau Hambach

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1553 – Bedrohung von Tagebau Zulieferern durch Extremisten


24.09.2018

Wie entwickelt sich die Personalausstattung in der Kreispolizeibehörde des Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 1524 – Stellen in der Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1524 – Polizei-Personal im Rhein-Erft-Kreis


20.09.2018

Wie steht die Landesregierung zum Pofalla-Vorschlag für einen Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038?

Anfrage: Kleine Anfrage 1522 – Profalla-Plan

Antwort der Landesregierung: Antwort zur Kleinen Anfrage 1522 – Pofalla-Kompromisslinie zur Braunkohle


17.09.2018

Wäre ein Kohleausstiegs-Gesetz überhaupt verfassungsgemäß?

Anfrage: Kleine Anfrage 1498 – Verfassungsgrundlage für ein Kohleausstiegsgesetz

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1498 – Ist Kohleausstieg verfassungsgemäß


12.09.2018

Wie stellt sich der Stellenbedarf und die Stellenversorgung an Schulen im Rhein-Kreis Neuss aktuell dar?

Anfrage: Kleine Anfrage 1450 – Schulstellenversorgung Rhein-Kreis Neuss

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1450 – Stellensituation Schule Rhein-Kreis Neuss


12.09.2018

Wie stellen sich der Stellenbedarf und die Stellenversorgung an Schulen im Rhein-Erft Kreis aktuell dar?

Anfrage: Kleine Anfrage 1449 – Schulstellenversorgung Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung Antwort auf Kleine Anfrage 1449 – Stellensituation Schulen Rhein-Erft-Kreis


06.09.2018

Wie ist die Landesregierung in die Rodungsstopp-Verhandlungen von Bundesminister Altmaier eingebunden?

Anfrage: Kleine Anfrage 1428 – Altmaier Rodungsstopp Verhandlungen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1428 – Altmaier Rodungsstopp Verhandlungen


05.09.2018

Wie steht es um eine Räumungs-Entscheidung für das Wiesencamp?

Anfrage: Kleine Anfrage 1417 – Räumung des Wiesencamp

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1417 – Wiesencamp


31.08.2018

Personalentwicklung in der Kreispolizeibehörde Neuss

Anfrage: Kleine Anfrage 1408 – Polizeistärke im Kreis Neuss

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1408 – Polizeistellen im Rhein-Kreis Neuss


21.08.2018

Wie stellt sich die Schutzwirkung der Sozialcharta im Vertrag über den Verkauf der landeseigenen Wohnungen der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) im August 2008 für die Bewohner der ehemals landeseigenen Wohnungen im Rhein-Kreis Neuss heute dar?

Anfrage: Kleine Anfrage 1384 – LEG Wohnungen im Rhein-Kreis Neuss

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1384 – LEG Wohnungen im Rhein-Kreis Neuss


10.08.2018

Hat ein schneller Braunkohlenausstieg wirklich kaum Arbeitsplatzauswirkungen?

Anfrage: Kleine Anfrage 1364 – Arbeitsplatzauswirkungen Braunkohle

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 136 – Arbeitsplätze Braunkohle


31.07.2018

Inwieweit schränkt die Hitzewelle die Stromversorgung ein?

Anfrage: Kleine Anfrage 1346 – Hitze und Stromversorgung

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1346 – Hitzewelle und Stromversorgung


31.07.2018

Wie erfolgt die organisatorische und strukturelle Begleitung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ durch die Landesregierung NRW?

Anfrage: Kleine Anfrage 1345 – Organisatorische Begleitung der WSB-Kommission

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1345 – Organisation der WSB-Kommission


17.07.2018

Gibt es nun einen Zeitplan für die Realisierung der Ortsumgehung Rommerskirchen B477n – oder nicht?

Anfrage: Kleine Anfrage 1301 – Zeitplan B477 Rommerskirchen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1301 – Zeitplan B477 Rommerskirchen


12.07.2018

Wie bewertet die Landesregierung die in Pulheim-Geyen befürchteten gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch die geplante Gleichstromleitung Ultranet?

Anfrage: Kleine Anfrage 1283 – Ultranet in Pulheim-Geyen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1283 – Ultranet


12.07.2018

Welche Bedeutung haben EU-Strukturfördermittel für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier?

Anfrage: Kleine Anfrage 1282 – EU-Strukturförderung für das Rheinische Revier

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1282 – EU-Strukturhilfen Rheinisches Revier


04.07.2018

Wie verändert sich die Wettbewerbslage der Aluminium-Industrie in NRW nach der Trump-Sanktionspolitik für Importe in die USA?

Anfrage: Kleine Anfrage 1251 – Aluminiumindustrie in NRW

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1251 – Zölle Aluminium-Industrie


03.07.2018

Welche Daten liegen den Feststellungen des Verfassungsschutzberichtes 2017 zur Entwicklung der Gewalt im Hambacher Forst zugrunde?

Anfrage: Kleine Anfrage 1238 – Verfassungsschutzbericht 2017 zu Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1238 – Verfassungsschutzbericht


02.07.2018

Laschet: „ab 2030″, Pinkwart: „nicht vor 2045″ – was ist die Position der NRW-Landesregierung in der Kohlekommission?

Anfrage: Kleine Anfrage 1232 – Unterschiedliche NRW Regierungspositionen zur Kohlekommission

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1232 – Unklare Position der NRW-Regierung zu Braunkohleausstiegsdaten


02.07.2018

Echte LEP-Sonderstellung für das Rheinische Revier oder nur schöne Worte?

Anfrage: Kleine Anfrage 1231 – LEP und Rheinisches Revier

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1231 – LEP Sonderstellung Rheinisches_Revier


27.06.2018

Wie stellt sich die Schutzwirkung der Sozialcharta im Vertrag über den Verkauf der landeseigenen Wohnungen der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) im August 2008 für die Bewohner der ehemals 1775 landeseigenen Wohnungen im Rhein-Erft-Kreis heute dar?

Anfrage: Kleine Anfrage 1207 – ehemalige LEG-Wohnungen im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1207 – LEG Wohnungen im Rhein-Erft-Kreis


19.06.2018

Ist die Polizei auf das Klimacamp im August 2018 ausreichend vorbereitet?

Anfrage: Kleine Anfrage 1167 – Vorbereitung Ende Gelände 2018

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1167 – Vorbereitung Klimacamp 2018


14.06.2018

Wie ist der Stand der Strafverfahren im Zusammenhang mit der „Ende-Gelände“-Aktion im Hambacher Forst im November 2017?

Anfrage: Kleine Anfrage 1146 – Stand der Strafverfolgung Ende Gelände 2017

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1146 – Bilanz Klimacamp 2017


16.05.2018

Wie werden Methan-Emissionen in der Klimaschutzpolitik der Landesregierung berücksichtigt?

Anfrage: Kleine Anfrage 1048 – Methan-Emissionen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1048 – Methanemissionen und Klimabilanz


09.05.2018

Welche Bedeutung hat die Wasserrettung für die Fortentwicklung des NRW-Katastrophenschutzes?

Anfrage: Kleine Anfrage 1032 – Wasserrettung und Katastrophenschutz in NRW

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1032 – Wasserrettung und Katastrophenschutz


02.05.2018

Wie gehen die Planungen zum Ausbau der A4-Anschlussstelle Frechen-Nord voran?

Anfrage: Kleine Anfrage 1022 – Anschluss Frechen Nord an die A4

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 1022 – A4 Ausfahrt Frechen-Nord


19.04.2018

Wie ist die Fachverteilung bei den Abiturprüfungen im Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 987 – Abiturprüfungen im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 987 – Abitur 2017 im Rhein-Erft-Kreis


18.04.2018

Sind auch die Straftaten an den Schulen im Rhein-Erft-Kreis im Jahr 2017 angestiegen?

Anfrage: Kleine Anfrage 980 – Straftaten an Schulen im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort Kleine Anfrage 980 – Straftaten an Schulen


16.04.2017

Drohen Belegungsstopps bei Pflegeheimen im Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 973 – Belegungsstopp Pflegeheime

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfage 973 – Belegungsstopp Pflegeheime Rhein-Erft-Kreis


16.04.2018

Ist die fehlerhafte Trassenführung der geplanten Stromtrasse durch Hürth eine Chance für eine musterhafte Bündelung von Leitungen in einem Erdkabel?

Anfrage: Kleine Anfrage 972 – Stromtrasse Hürth

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 972 – Stromtrasse Hürth


10.04.2018

Wie beurteilt die Landesregierung die mögliche Notwendigkeit von Stromimporten ab 2020 wie sie von den Übertragungsnetzbetreibern angenommen wird?

Anfrage: Kleine Anfrage 939 – Stromimporte ab 2020 so die Übertragungsnetzbetreiber

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 939 – Stromimporte ab 2020


10.04.2018

Wie positioniert sich NRW in der Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ des Bundes?

Anfrage: Kleine Anfrage 938 – Kommission Wachstum Strukturwandel und Beschäftigung

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 938 – Strukturkommission Braunkohle


05.04.2018

Welche Funklöcher im Rhein-Erft-Kreis werden wann geschlossen?

Anfrage: Kleine Anfrage 929 – Funklöcher im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfage 929 – Funklöcher im Rhein-Erft-Kreis


29.03.2018

Wie beurteilt die Landesregierung das Skillsharing Camp im Hambacher Forst?

Anfrage: Kleine Anfrage 914 – Skillsharing Camp März April 2018

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 914 – Skillsharing Camp 2018


21.03.2018

Wie groß ist der Fachärztemangel im Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 896 – Fachärzteversorgung Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 896 – Fachärtzteversorgung im Rhein-Erft-Kreis


21.03.2018

Wie viele Schulleiterstellen sind im Rhein-Erft-Kreis unbesetzt?

Anfrage: Kleine Anfrage 895 – unbesetzte Schulleitungen Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 895 – Unbesetzte Schulleiterstellen im Rhein-Erft-Kreis


21.03.2018

Welche Auswirkungen hat der NRW-Lehrkräftemangel im Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 892 – Lehrkräftemangel im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 892 – Lehrerausstattung Rhein-Erft-Kreis


14.03.2018

Warum sagt die Landesregierung nicht, wie sie jetzt selber die die Ortsumgehung Rommerskirchen realisieren will und arbeitet stattdessen Zeiträume vor der Priorisierung im Jahr 2015 auf?

Anfrage: Kleine Anfrage 872 – Nachfrage zum Status der B477n bei Rommerskirchen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 872 – Ortsumgehung Rommerskirchen


02.03.2018

Sind die Einsatzlagen im Hambacher Forst weiter „robust“ einzuschätzen und was heißt das für die eingesetzte Polizeistrategie und die eingesetzten Hundertschaften?

Anfrage: Kleine Anfrage 837 – Neue Hundertschaften für robuste Einsätze im Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 837 – Robuste Einsatzkräfte für Hambacher Forst


01.03.2018

Wieso nutzt die Landesregierung nicht alle verfügbaren Instrumente der Europäischen Union zur Unterstützung und Gestaltung des Strukturwandels in den Kohleregionen?

Anfrage: Kleine Anfrage 833 – Strukturhilfen der EU

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 833 – EU-Hilfen für Strukturwandel


22.02.2017

Wie groß ist der Hausärztemangel im Rhein-Erft-Kreis?

Anfrage: Kleine Anfrage 820 – Hausarztversorgung Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 820 – Hausärztemangel im Rhein-Erft-Kreis


07.02.2018

Sind Behauptung eines WDR-Journalisten, es gäbe polizeiliche Rodung im Hambacher Forst trotz gerichtlichen Verbots, zutreffend – oder nicht?

Anfrage: Kleine Anfrage 788 – WDR Journalist meldet Rodungen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 788 – WDR-Jounalist Fake News über Hambacher Forst


07.02.2018

Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der EU-Kunststoffstrategie für den Chemie- und Kunststoffstandort NRW?

Anfrage: Kleine Anfrage 787 – EU-Kunststoffstrategie

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 787 – EU Kunststoffstrategie


07.02.2018

Reicht etwas Klebstoff, um der Strafverfolgung in NRW zu entgehen?

Anfrage: Kleine Anfrage 786 – Anonyme Straftäter Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 786 – Klebstoff verhindert Strafverfolgung


01.02.2018

Hat die Realisierung der Ortsumgehung B477n in Rommerskirchen keine Priorität für die Landesregierung?

Anfrage: Kleine Anfrage 769 – B477n Rommerskirchen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 769 – B477n Rommerskirchen

Da die Antwort der Landesregierung sehr unzureichend war, habe ich am 14.03.2018 eine weitere Kleine Anfrage 872 gestellt.


26.01.2018

Warum hat die Landesregierung den Flächen-Bonus für das Rheinische Revier bei der geplanten Veränderung des Landesentwicklungsplanes vergessen?

Anfrage: Kleine Anfrage 742 – Flächen-Bonus

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 742 – Flächen-Bonus


24.01.2018

Wird das Projekt Klimahülle Inka nach 10 Monaten Stillstand überhaupt noch von der Landesregierung verfolgt?

Anfrage: Kleine Anfrage 736 – Klimahülle Inka

Antwort auf Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 736 – Klimahülle


11.01.2018

Wie können die zu kurzen Umsteigezeiten zwischen der Regionalbahn 38 und der Regionalbahn 39 am Bahnhof Bedburg (Erft) verändert werden?

Anfrage: Kleine Anfrage 702 – Umsteigezeiten am Bahnhof Bedburg

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 702 – Umsteigen Bahnhof Bedburg


09.01.2017

Wie bewertet die Landesregierung die anhaltende Gewalt im Hambacher Forst trotz der Einstellung der Rodungsarbeiten bis Oktober 2018?

Anfrage: Kleine Anfrage 691 – Gewalt im Hambacher Forst trotz Rodungsstop

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 691 – Gewalt Hambacher Forst Jahreswechsel 2017-2018


22.12.2017

Warum hat sich die NRW-Landesregierung bei der Gründung der Plattform für den Strukturwandel in den europäischen Kohleregionen nicht aktiv begleitet?

Anfrage: Kleine Anfrage 660 – EU-Plattform für Kohle-Strukturwandel

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 660 – EU Transition Platform


21.12.2017

Welche Folgen hat Ankündigung von Minister Pinkwart, die Rodungssession 2017-2018 im Hambacher Forst ausfallen zu lassen?

Anfrage: Kleine Anfrage 658 – Ausfall Rodungen Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 658 – Rodungsstop Hambacher Forst


17.11.2017

Welche Folgen hat der Sabotageakt am Kraftwerk Weisweiler?

Anfrage: Kleine Anfrage 549 – Sabotage Kraftwerk Weisweiler

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 549 – Sabotage am Kraftwerk Weisweiler


16.11.2017

Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Personal an Flughäfen in NRW

Anfrage: Kleine Anfrage 547 – Zuverlässigkeitsprüfungen an Flughäfen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 547 – Sicherheitsüberprüfungen an Flughäfen


08.11.2017

Wird das „Rheinland Valley“ in räumlicher Beschreibung und in der Darstellung mit Kenngrößen irgendwann definiert oder bleibt es nur ein rhetorischer Redebaustein des Digitalministers?

Anfrage: Kleine Anfrage 516 – Rheinland Valley 2

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 516 – Rheinland Valley 2


08.11.2017

Wann wird die löchrige L277 zwischen Niederembt und Kirchtroisdorf saniert?

Anfrage: Kleine Anfrage 515 – L277 Niederembt-Kirchtroisdorf

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 515 – L277 Niederembt-Kirchtroisdorf


06.11.2017

Warum hat NRW im Gegensatz zu anderen Bundesländern keine klaren energiepolitischen Verhandlungsziele für die Bildung einer Jamaika-Regierung auf Bundesebene?

Anfrage: Kleine Anfrage 496 – Energiepolitik Jamaika

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 496 – Energiepolitik Jamaika


06.11.2017

Wie viele Polizeibedienstete aus NRW sind in der Türkei vom dortigen Nachrichtendienst bespitzelt worden?

Anfrage: Kleine Anfrage 495 – NRW-Polizei in Türkei ausspioniert

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 495 – Spionage Türkei


27.10.2017

Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Verfassungsschutzbericht 2016 zur Gewalt- und Extremismus-Entwicklung im Hambacher Forst?

Anfrage: Kleine Anfrage 477 – Verfassungsschutzbericht 2016 und Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 477 – Verfassungsschutzbericht 2016 und Hambacher Forst


19.10.2017

Hat die Landesregierung die besondere Bedeutung des Polizei-Bezirksdienstes der Kreispolizeibehörde des Rhein-Erft-Kreis übersehen oder vergessen?

Anfrage: Kleine Anfrage 444 – Bezirksbeamte im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 444 – Polizei Bezirksdienst Rhein-Erft-Kreis


19.10.2017

Wie wird das Fünf-Punkte-Papier zur Inneren Sicherheit des NRW-Innenministers in den Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebne eingebracht?

Anfrage: Kleine Anfrage 443 – 5 Punkte Papier Reul

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 443 – 5 Punkte Papier Reul


18.10.2017

Wird das Land die Sanierung der L279 zwischen Millendorf und Pütz weiter finanzieren?

Anfrage: Kleine Anfrage 436 – L279 Pütz-Millendorf

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 436 – L279 Pütz-Millendorf


12.10.2017

Kita-Gebühren und weitere finanzielle Belastungen in den Jugendamtsbezirken des Rhein-Erft-Kreises

Anfrage: Kleine Anfrage 406 – Kita Gebühren im Rhein-Erft-Kreis

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 406 – Kita Gebühren


12.10.2017

Wie steht die Landesregierung zu den von der EU beabsichtigten neuen Grenzwerten bei Quecksilber- und Stickoxide-Emissionen für Großfeuerungsanlagen (LCP BREF)?

Anfrage: Kleine Anfrage 395 – Quecksilber- und Stickoxide-Grenzwerte der EU

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 395 – Kraftwerksemissionen


12.10.2017

Was haben die Gespräche von Minister Reul mit Minister de Maizière zur Beseitigung von berichteten Mängeln bei Sicherheitskontrollen an den Flughäfen in NRW ergeben?

Anfrage: Kleine Anfrage 394 – Sicherheitskontrollen an NRW Flughäfen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 394 – Sicherheit an Flughäfen


11.10.2017

Warum gibt es für Flüchtlinge im Alter von 18 bis 25 an Berufskollegs im Rhein-Erft-Kreis keine Unterstützung durch „Fit für mehr“ Klassen?

Anfrage: Kleine Anfrage 389 – Kurse für Flüchtlinge an Berufsschulen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 389


11.10.2017

Wie positioniert sich Landesregierung zu Vorschlägen eines Sachverständigenrates der Bundesregierung, der den Tagebau Inden nur noch drei Jahre fortführen will?

Anfrage: Kleine Anfrage 391 – Sachverständigenrat Bundesregierung zu Braunkohle

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 391 – Sachverständigenrat Bundesregierung


29.09.2017

Warum stockt die Ende-Gelände Strafverfolgung?

Anfrage: Kleine Anfrage 364 – Ende Gelände Strafverfolgung

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 364 – Strafverfolgung Ende Gelände


29.09.2017

Ist die Förderung des Kulturbahnhof Quadrath-Ichendorf gefährdet?

Anfrage: Kleine Anfrage 363 – Kulturbahnhof Quadrath-Ichendorf

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 363 – Kulturbahnhof Quadrath-Ichendorf


22.09.2017

Wie werden die Rettungswege im Hambacher Forst dauerhaft frei gehalten?

Anfrage: Kleine Anfrage 345 – Rettungswege Hambacher Forst

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 345 – Rettungswege Hambacher Forst


21.09.2017

Welche weitere Schließung von Braunkohle-Kraftwerksblöcken will die Landesregierung bei entsprechenden Forderungen des Bundes und Europa verhandeln?

Anfrage: Kleine Anfrage 342 – Neue Braunkohlepläne des Bundes

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 342 – Braunkohleblöcke


08.09.2017

Wie definiert die Landesregierung ‚No-Go-Areas‘ und welche gibt es in NRW?

Anfrage: Kleine Anfrage 286 zu No-Go-Areas in NRW

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 286 – No Go Areas


07.09.2017

Lässt die Landesregierung die Stadt Elsdorf bei der Förderung der Nordumgehung im Stich?

Anfrage: Kleine Anfrage 282 – Förderung Nordumgehung Elsdorf

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 282 – Nordumgehung Elsdorf


07.09.2017

Welche Braunkohlen-Kraftwerke will die Landesregierung für ihre angekündigten neuen schwarz-gelbe Klimaschutzziele abschalten?

Anfrage: Kleine Anfrage 281 – Neue Schwarz-Gelbe Klimaschutzziele

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 281 – Neue Klimaschutzziele von Schwarz-Gelb


31.07.2017

Anhand welcher Vergleichsgrößen bringt die Landesregierung ein „Rheinland Valley“ auf Augenhöhe mit Berlin und München?

Anfrage: Kleine Anfrage 152 – Rheinland Valley

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 152 – Rheinland Valley


28.07.2017

Wie hat die Landesregierung die an sie gerichteten Handlungsempfehlungen der Enquetekommission zur Zukunft der chemischen Industrie bislang umgesetzt?

Anfrage: Kleine Anfrage 149 – Handlungsempfehlungen Chemie-Enquete

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 149 – Handlungsempfehlungen Enquete Chemie


26.07.2017

Was kosten sinnfreie Umbenennungen von Ministerien?

Anfrage: Kleine Anfrage 139 – Umbenennung von Ministerien

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 139 – Umbenennung von Ministerien


18.07.2017

Welche Verbindungen gibt es zwischen Kriminellen beim G20-Gipfel und „Aktivisten“ der „Ende Gelände“ Veranstaltungen im August 2017?

Anfrage: Kleine Anfrage 113 – G20 und Ende-Gelände

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 113 – G20 und Ende Gelände


18.07.2017

Wieviel zusätzliche Gewerbeflächen kann der Zweckverband :terra nova erwarten?

Anfrage: Kleine Anfrage 109 – Flächen für terra-nova

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 109 – Flächen für :terra nova


18.07.2017

Droht ein Stellenabbau bei der Kreispolizeibehörde des Rhein-Erft-Kreises durch Umverteilung zugunsten dünn-besiedelter Räume?

Anfrage: Kleine Anfrage 97 – Polizeistellenverlagerung zulasten des Rhein-Erft-Kreises

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 97 – Polizeistellenverlagerung zulasten des Rhein-Erft-Kreises


14.07.2017

Wie geht es mit dem Projekt Klimahülle Inka im Rheinischen Revier weiter?

Anfrage: Kleine Anfrage 88 – Klimahülle Inka – :terra Nova

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 88 – Inka Klimahülle


13.07.2017

Verzögert sich die Förderung des Masterplans „BrainEnergy“ Campus Merscher Höhe?

Anfrage: Kleine Anfrage 75 – Merscher Höhe

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 75


13.07.2017

Entfesselt das Studierendenwerk Köln jetzt den kommunalen KiTa-Ausbau in Hürth-Efferen und reduziert stattdessen den Wohnungsbau für Studierende?

Anfrage: Kleine Anfrage 74 – Studentendorf Efferen

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 74 – Studentendorf Efferen


07.07.2017

Muss das Rheinische Sixpack jetzt auf Landesunterstützung für seine Arbeit im nördlichen Rheinischen Braunkohlenrevier warten?

Anfrage: Kleine Anfrage 60 – Förderung des Rheinischen Sixpack

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 60


05.07.2017

Strafverfahren und Erkenntnisse zu Vorfällen des „Klima-Camps“ 2015

Anfrage: Kleine Anfrage 40 – Strafverfolgung Klimacamp 2015

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 40 – Strafverfolgung Klimacamp 2015


28.06.2017

Wie ist die Polizei auf das Klimacamp im August 2017 vorbereitet?

Anfrage: Kleine Anfrage 20 – Polizei-Vorbereitung Klimacamp August 2017

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 20 – Polizei-Vorbereitung Klimacamp 2017


28.06.2017

Wie werden die Empfehlungen der Enquetekommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen umgesetzt?

Anfrage: Kleine Anfrage 19 – Umsetzung Chemie-Enquete

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 19 – Umsetzung Chemie Enquete

Da die Antwort der Landesregierung unbefriedigend war, habe ich am 28.07.2017 die Kleine Anfrage 149 gestellt.


22.06.2017

Sind Tagebaue ein rechtsfreies Gelände?

Anfrage: Kleine Anfrage 11 – Sind Tagebau rechtsfreie Gelände

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 11 – Tagebau rechtsfreier Raum


22.06.2017

Auswirkungen des Moratoriums zur Verhinderung der Schließung von Sonderschulen für die Martin-Luther-Schule in Elsdorf?

Anfrage: Kleine Anfrage 10 – Moratorium Martin Luther Schule Elsdorf

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 10 – Moratorium Martin-Luther-Schule


22.06.2017

Lässt die Landesregierung die Schulkinder am entstehenden Kreisverkehr an der Pulheimer Straße in Pulheim-Sinnersdorf  im Dunkeln radeln?

Anfrage: Kleine Anfrage 9 – Beleuchtung Kreisverkehr L183

Antwort der Landesregierung: Antwort auf Kleine Anfrage 9 – Beleuchtung Radweg L183 Sinnersdorf