Immer wieder kursieren Spekulationen über die Ansiedlung einer Batterizellenfabrik im Rheinischen Revier. Der zuständige Digitalminister Prof. Dr. Pinkwart hatte zuletzt im Oktober in einer Plenardebatte angekündigt, sich im Zuge der vom Ministerpräsidenten geleiteten Kommission für Elektromobilität, Möglichkeiten zur Ansiedlung einer Batteriezellproduktion im Rheinischen Revier ergeben würden. „Die Landesregierung führt wohl Gespräche mit der Bundesregierung, der EU-Kommission sowie mit diversen Unternehmen über die Ansiedlung einer Batteriezellenfabrik im Rheinischen Revier“, berichtet Guido van den Berg über die Antworten aus seiner Kleinen Anfrage.
Detailliertere Informationen hat aber auch Guido van den Berg nicht bekommen. „Die Landesregierung schweigt. Wieder einmal, wenn es um die konkrete Gestaltung des Strukturwandels in unserer Region geht“, so der SPD-Politiker aus dem Rhein-Erft-Kreis. Die Landesregierung gehe zwar davon aus, dass eine solche Fabrik Arbeitsplätze schaffe und vielversprechend für die Region sei, konkrete Aussagen fehlten aber. Der Landtagsabgeordnete macht deutlich: „Es wird Zeit, dass die Landesregierung den Landtag endlich über ihre Maßnahmen für einen gelingenden Strukturwandel informiert. Die letzte Wochen angekündigten Projekte aus dem Sofortprogramm sind jedenfalls kaum geeignet kurzfristig neue, gute Arbeitsplätze zu schaffen. Eine konkrete Wirtschaftsansiedlung in der Projektliste, wie etwa eine Batteriezellenfabrik, wäre für die Menschen in der Region ein gutes Zeichen gewesen.“
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Für die SPD bedeutet der Strukturwandel im Rheinischen Revier die Sicherung und Stärkung des Industrie- und Gewerbestandortes, um auch zukünftigen Generationen die Wohlstandsfähigkeit zu sichern. „Daher hat die SPD-Landtagsfraktion vier konkrete Anträge im Landtag gestellt, die deutlich machen, dass wir im Rheinland auch in der Zukunft innovativ und stark sein können“, so van den Berg.
„Vor dem Hintergrund, dass die deutschen Autokonzerne angekündigt haben, die Produktion von Elektroautos deutlich zu steigern, brauchen wir in Deutschland Batteriezellenfabriken“, ist der Wirtschaftspolitiker der SPD-Landtagsfraktion überzeugt. Aktuell müssen die Autohersteller große Mengen Lithium-Ionen-Batteriezellen einkaufen. Vor allem in Asien, wo aktuell ein Großteil der Zellen produziert wird. Der Transport der schweren Zellen ist aufwändig. Doch zu einer eigenen Zellenproduktion konnten sich europäische Autohersteller und Zulieferer aus Kostengründen bisher nicht durchringen. Vor gut einem Jahr hat die EU deshalb ein eigenes Projekt gestartet mit dem Ziel, Lithium-Ionen-Zellfabriken in Europa aufzubauen.
Guido van den Berg abschließend: „Ein Baustein zur Bewältigung der laufenden und kommenden Herausforderungen bei der Gestaltung eines erfolgreichen Strukturwandels kann daher die Ansiedlung einer Batteriezellenfabrik im Rheinischen Revier sein.“
Die Antwort der Landesregierung im Wortlaut:
Antwort der Landesreegierung auf Kleine Anfrage 2106