Konkrete Ideen für den Strukturwandel

In der heutigen Sitzung des Landtags stellte ich die Ideen und Maßnahmen der SPD-Landtagsfraktion für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier vor. Lesen sie dazu meine Pressemitteilung (Manuskripte und Videos werden in Kürze veröffentlicht):

Luftbild Kraftwerk Weisweiler
Nicht mehr genutzte Teile der Kraftwerksflächen müssen schnellstmöglich weitergenutzt werden. Bild: Von Frankherz - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3503980

Die SPD-Landtagsfraktion hat im engen Austausch mit den Kommunalpolitikern aus dem Rheinischen Revier Maßnahmen, Ideen und konkrete Projekte für die Gestaltung des Strukturwandels im Rheinischen Revier erarbeitet. „Ziel ist es, den Strukturwandel in erfolgreichere Bahnen zu lenken“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg. In der heutigen Sitzung des Landtags sprach er zu zwei Anträgen, die die Fraktion eingebracht hat.

„Wir haben einen Antrag zum Thema Flächennutzung auf den Weg gebracht und einen Antrag, der auf die innovativen Projekte vor Ort eingeht“, so van den Berg. Die SPD stößt damit in die Lücke, die die Landesregierung hinterlässt. „Die Landesregierung ist auf Tauchstation. Sie hat bisher keinen Plan für den Wandel im Braunkohle-Revier dem Landtag vorgelegt. Keinen Plan, wie unsere Heimat auch eine erfolgreiche Zukunft haben kann“, kritisiert der SPD-Politiker aus dem Rhein-Erft-Kreis.

Das Rheinische Revier als Lösungsraum

Der Wirtschaftspolitiker der SPD erläutert: „Das Rheinische Revier kann sich als Lösungsraum profilieren und neue Ansiedlungen von Wohnraum, Gewerbe, Industrie, Innovation und Forschung erreichen. Das bringt auch neue Arbeitsplätze, die für einen erfolgreichen Strukturwandel unerlässlich sind.“

Dafür fordert die SPD-Landtagsfraktion einen Vorrangplan, um die langwierigen Planungsprozesse zu verkürzen, damit zeitnah Flächen bereitgestellt werden. Im Blick nehmen die Sozialdemokraten auch die Flächen der Kraftwerke. „Wir brauchen Rückbaukonzepte für ehemalige Kraftwerksstandorte und die Gründunge von gemeinsamen Entwicklungsgesellschaften von
Kraftwerkseigentümer, betroffenen Kommunen und Land NRW, um eine zeitnahe Wiedernutzbarmachung dieser wertvollen Industrieflächen zu ermöglichen“, so van den Berg in der heutigen Landtagssitzung.

„Der veröffentlichte Zwischenbericht der Strukturwandel-Kommission war sehr unkonkret und enttäuschend“, so van den Berg. Aus Sicht des Abgeordneten ist es daher an der Zeit konkrete Projekte für die Gestaltung des Wandels im Rheinischen Revier zu machen. Die SPD hat daher einen Maßnamenkatalog mit konkreten, nachhaltigen Projekten für das Rheinische Revier erstellt. Guido van den Berg abschließend: „Unser Antrag knüpft an die Stärken der Energieregion an und erhält somit unsere starken Wertschöpfungsketten. Wenn wir den Wandel glaubwürdig gestalten wollen, muss es jetzt konkret werden.“

Die Anträge der SPD-Fraktion zum Thema Strukturwandel:

Antrag Strukturwandel für das Rheinische Revier konkret (Drucksache 17/4117)

Antrag Flächen für das Rheinische Revier (Drucksache17/4118)

Antrag Sonderfördergebiet Rheinisches Revier (DS 17/3811) (bereits im letzten Plenum eingebracht)

Reden von Guido van den Berg zum Thema Strukturwandel vom 14.11.2018:

2018-11-14 Rede Zukunftsfähigkeit Rheinisches Revier

2018-11-14 Rede Strukturwandel Projekte Rheinisches Revier

2018-11-14 Rede Neue Flächen für das Rheinisches Revier

Ein Konzerndeal zum Braunkohleausstieg reicht nicht aus! auf Youtube

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Guido van den Berg im Plenum am 14.11.18 zum Strukturwandelantrag der Grünen auf Youtube

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Strukturwandel konkret machen! auf Youtube

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Guido van den Berg zum Antrag: Flächen für das Rheinische Revier auf Youtube

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