Am Montag, 11.12.17, war ich Teilnehmer der Auftaktveranstaltung der neugeschaffenen EU-Initiative „PLATFORM FOR COAL REGIONS IN TRANSITION“ im französischen Straßburg. Ziel dieser Initiative ist es den Strukturwandel in den europäischen Kohlerevieren durch Vernetzung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu unterstützen. Ich habe die Veranstaltung als sehr gelungen empfunden und werde mich in den nun begonnenen Prozess weiter aktiv einbringen.
Chance für die Region
Sehr positiv hat mich gestimmt, dass nicht nur die Herausforderungen des Strukturwandels und der Energiewende genau erfasst wurden. Darüber hinaus wurde auch richtigerweise festgestellt, dass es Kohleregionen gibt, die kurz vor der Abwicklung stehen, aber daneben auch Regionen die noch für längere Zet für die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit unserer Energie von Bedeutung sind.
Gerade für unsere Region ist es auch ein gutes Zeichen, wenn vermehrt darauf hingewiesen wird, dass Braunkohle ein heimischer Grundrohstoff für die chemische Industrie sein kann. Auf diesem Gebiet engagiere ich mich bereits seit längerem. Die Einrichtung einer Stiftungsprofessur „Carbon Sources and Conversion“ der Ruhr-Uni Bochum mit Forschungsstandort in Bergheim ist ein Meilenstein für die Region und gibt uns eine sehr gute Ausgangsbasis. Ebenfalls sehr wichtig ist der Anfang des Jahres in Betrieb genommene Syntheseteststand.
Grundlage für Plattform 2016 in Terra Nova gelegt
Im Herbst 2016 habe ich mich mit einer Delegation aus europäischen Spitzenbeamten im Tagebau Hambach getroffen. Anschließend haben wir uns im Forum Terra Nova ausgiebig über die Herausforderungen und Realitäten des Strukturwandels für eine Region wie dem Rheinland ausgetauscht. Viele Inhalte dieses Gesprächs habe ich auf der Veranstaltung jetzt wieder gefunden. Das zeigt mir, dass sich kontinuierliche Sacharbeit wirklich lohnt.
Meine Pressemitteilung im Wortlaut:
Gründung einer europaweiten Plattform in Strasbourg
EU-Kommission will Wandel in Kohleregionen unterstützen.
Guido van den Berg: „Chance für uns im Braunkohlenrevier.“
In 41 Regionen in 12 EU-Mitgliedstaaten wird aktiv Kohle gefördert. In diesem Wirtschaftszweig sind aktuell etwa 185.000 Menschen unmittelbar beschäftigt. Veränderungen bei Energieerzeugung und Verbrauch wirken sich zunehmend auf Energieträger wie Stein- und Braunkohle aus. „Vor diesem Hintergrund soll die Plattform für Kohleregionen im Wandel den Mitgliedstaaten und den Regionen helfen, die Herausforderungen der Energiewende zu meistern und Wachstum und Beschäftigung in diesen betroffenen Revieren zu erhalten“, erklärt der SPD-Europaabgeordnete Arndt Kohn, der daran erinnert, dass in Deutschland in der kohlefördernden Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen insgesamt 28.200 Menschen unmittelbar beschäftigt sind. Die neue Plattform soll die beteiligten Akteure auf EU-Ebene, auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zusammenbringen, um ihnen zu helfen, Partnerschaften zu fördern und voneinander zu lernen.
Arndt Kohn war gemeinsam mit dem NRW-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg beim Start der neuen Plattform in Strasbourg (Frankreich) dabei. Der griechische Energieminister George Stathakis, der polnische Staatssekretär Michal Kurtyka, aber auch Thomas Wünsch, Staatssekretär in Sachsen-Anhalt, und Albrecht Gerber, Energie-Minister in Brandenburg, brachten sich aktiv ein. Der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der EU-Kommission Maroš Šefčovič erklärte: „Die Herausforderungen, vor denen die Kohleregionen der EU stehen, können nur in Partnerschaft mit allen Akteuren vor Ort bewältigt werden. Die Energieunion ist dafür der richtige Rahmen. Wir wollen eng mit nationalen, regionalen und lokalen Akteuren zusammenarbeiten, um den Strukturwandel mit maßgeschneiderten Lösungen und allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.“
„Mich hat es sehr gefreut, dass in Strasbourg deutlich differenziert wurde zwischen Kohlerevieren die keine lange Zukunft mehr haben und Revieren, die auch mit Blick auf Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit noch über Jahrzehnte eine Bedeutung haben werden. Zudem ist deutlich herausgearbeitet worden, dass der Kohlenstoff auch jenseits der Energieerzeugung Bedeutung hat. Mehrere Regionen betonten daher, dass es auch Sinn mache, Braunkohle auch als Chemierohstoff zu nutzen“, erklärt Guido van den Berg.
„Viele Elemente einer möglichen verantwortungsvollen Nutzung der Braunkohle über seine Funktion als Energieträger hinaus und die Perspektiven für einen erfolgreichen Strukturwandel, die ich 2016 einer Delegation aus Mitarbeitern der Europäischen Kommission bei einem Besuch im Tagebau Hambach und dem Terra Nova vorstellen konnte, habe ich auf der Auftaktveranstaltung wiedergefunden. Das zeigt, dass sich kontinuierliche Arbeit auszahlt“, zeigt sich van den Berg überzeugt. „Nun gilt es die neuen Möglichkeiten auch zu nutzen.“
Hintergrund:
Die Herausforderungen des Klimawandels, von Versorgungssicherheit und dem Bedarf an günstiger Energie sind Ziel eines Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission. In diesem Rahmen wurde nun eine Plattform geschaffen, die sich gezielt mit dem Strukturwandel der Region befasst, die besonders vom Kohlebergbau geprägt sind. Zur Auftaktveranstaltung am Montag, 11.12.17 im französischen Straßburg trafen sich Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Forschung. Redner waren unter anderem der für die Energie Union verantwortliche Vize-Präsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič und der Kommissar für Energie und Klimapolitik Miguel Arias Cañete.
Seit 2015 wurden mit Unterstützung der Kommission fünf interregionale Partnerschaften für intelligente Spezialisierung in den Bereichen Bioenergie, erneuerbare Energien aus dem Meer, nachhaltiges Bauen, intelligente Netze und Solarenergie gegründet. Etwa 60 Regionen in 20 Mitgliedstaaten und mehreren Nachbarländern der EU nehmen an diesen Partnerschaften teil.