Erft-S-Bahn und die neuen Rheinbrücke werden Modellprojekte

Zwei wichtige Infrastrukturprojekte im Kreis werden von der Landesregierung mit einer Bürgerbeteiligung modernster Form vorangetrieben“, freut sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dierk Timm, über die Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Mike Groschek. Das „Bündnis für Infrastruktur“, das Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans 2016 gegründet haben, wird dabei die Federführung übernehmen.

„Das Verfahren umfasst drei Phasen“, erklärt Guido van den Berg MdL. „In der ersten Phase geht es um Information in Form von Vorgesprächen, die mit Bürgervereinen, Wirtschaft und Medien geführt werden. In der zweiten Phase sollen dann im Rahmen einer großen öffentlichen Veranstaltung die Regeln des Beteiligungsverfahrens verabredet werden, z. B. wer zu beteiligen ist, ob Planungswerkstätten oder Online-Verfahren gewünscht sind und welche Gutachten einzuholen sind. Daran schließt sich dann die letzte Phase an, in der die eigentlichen Pläne für die Projekte entwickelt werden sollen. Ziel ist, schon vor Einstieg in die eigentliche Planung einen breiten Konsens zu Art und Ausführung des Projektes herzustellen. Dadurch sollen Konflikte frühzeitig aus dem Weg geräumt und das Verfahren beschleunigt werden.“

Im Rhein-Erft-Kreis sind zwei wichtige Infrastrukturprojekte davon berührt. „Schon im Sommer soll es mit der neuen Rheinbrücke bei Wesseling losgehen“, so Timm. „Und im Herbst startet das Verfahren für den Ausbau des Bahnknotens Köln, mit der Erft-S-Bahn als einem ganz wichtigen Bestandteil“, ergänzt van den Berg.

Die beiden Sozialdemokraten freuen sich, dass der Rhein-Erft-Kreis damit zu einer Modellregion für moderne Bürgerbeteiligung durch die Landesregierung wird.

Weitere Informationen: www.buendnis-fuer-infrastruktur.nrw.de