Planungssicherheit für die Braunkohle sichert den Strukturwandel in der Region

Rainer Thiel, Frank Sundermann, Guido van den Berg, Dr. Lars Kulik und Michael Eyll-Vetter
Rainer Thiel MdL, Frank Sundermann MdL, Guido van den Berg MdL, Dr. Lars Kulik und Michael Eyll-Vetter (v.l.n.r.)
Guido van den Berg, Frank Sundermann, Michael Eyll-Vetter, Dr. Lars Kulik
Das künftige Abbaugebiet im Bereich Garzweiler II wurde intensiv in Augenschein genommen
Dr. Lars Kulik, Guido van den Berg, Michael Eyll-Vetter, Rainer Thiel MdL und Frank Sundermann MdL
Dr. Lars Kulik, Guido van den Berg, Michael Eyll-Vetter, Rainer Thiel MdL und Frank Sundermann MdL (v.l.n.r.)

Jetzt kamen der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Frank Sundermann und die beiden Abgeordneten des Rheinischen Reviers, Rainer Thiel und Guido van den Berg mit Dr. Lars Kulik und Michael Eyll-Vetter im Tagebau Garzweiler ins Gespräch. Für Sundermann, der seit einem Jahr die Funktion des Wirtschafts- und energiepolitischen Sprechers innehat, nicht der erste Besuch in einem Bergwerksbetrieb. Sundermann ist gleichfalls Vorsitzender des Unterausschuss Bergbauaufsicht und ist daher, neben Thiel und van den Berg dem Thema Strukturwandel und Bergrecht sehr vertraut.

Im Gespräch mit den Vertretern des RWE wurde nochmal deutlich, dass ein vorzeitiger Abbruch der Braunkohleförderung und Verstromung vor 2045 auch unvorhersehbare Folgen für die Rekultivierungspläne des Tagebaus haben. Die bisherige, politisch und gesetzlich bestätigte, Rahmenplanung für den Tagebau Garzweiler II und damit verbunden auch die Planungen für den Restsee, hängen unmittelbar zusammen. Für die SPD-Abgeordneten ist damit deutlich: „Wir müssen jetzt einen schnellen Beschluss für die neue Leitentscheidung herbeiführen, der den Beschäftigten, den hier lebenden Menschen in der Region und dem Unternehmen Planungssicherheit bietet. Jede Verzögerung geht zu Lasten aller Betroffener.“ Weiterhin stellte Dr. Kulik nochmal die Beiträge des rheinischen Reviers zu den Klimaschutzzielen des Bundes dar. Bis 2030 wird RWE durch die Modernisierung und Abschaltung alter Meiler ca. 40-50% CO2 Reduzierung, gemessen am heutigen Verbrauch einbringen.
„Deutschland verfolgt mit den sehr ambitionierten Zielen zum Klimaschutz einen wichtigen Beitrag zum Weltklima. Dieser darf aber nicht zu Lasten ganzer Landstriche führen oder gar zu einer Deindustrialisierung solcher. Der Rest Europas ist geteilt in den Ausbau der Braun- und Steinkohlförderung und den Ausbau der Atomenergie. Mit dem Ausstieg aus der Atomenergie haben wir einen wichtigen Beitrag geleistet, aus beidem gleichzeitig aussteigen wird in der Industriegesellschaft nicht funktionieren“, warnte Guido van den Berg.

Teil des Besuches war auch die Befahrung des beeindruckenden Tagebaugeländes und ein Einblick in bereits rekultivierte Landschaftsgebiete. „Der massive Eingriff in die Natur mit dem Abbau von Braunkohle im Tagebau wird hier mit der Rückgewinnung von grüner Landschaft, Aufforstung kleiner Waldstriche, bestellbaren Äckern und Windpotenzialflächen entsprechend Rechnung getragen. Es ist wichtig, dass die Menschen sehen, dass nach dem energiepolitisch notwendigen Tagebau auch ein Mehrwert für die Region übrigbleibt. Sowohl als Naherholung als auch für die Landwirtschaft oder erneuerbare Energien“, fassen Sundermann, Thiel und van den Berg abschließend zusammen.