Der angekündigte Protest der RWE-Mitarbeiter, der kurzfristig wegen des Absturzes des Flugzeugs in den französischen Alpen abgesagt werden musste, scheint trotzdem viel Wirkung gehabt zu haben“ stellt Guido van den Berg fest. Am Freitagnachmittag erreichte den SPD-Landtagsabgeordneten die Nachricht, dass Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Landeswirtschaftsministern der SPD aus Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen entgegen gekommen ist.

„Mir fällt ein Stein vom Herzen“ erklärte Guido van den Berg, der gemeinsam mit dem Gesamtbetriebsrat von RWE und seinen Abgeordnetenkollegen am Montag und Dienstag erfolgreich für eine klare Positionierung der NRW-SPD zu den Braunkohlen-Plänen geworben hatte, die das Bundeswirtschaftsministerium in Abstimmung mit dem Kanzleramt vorstellte. Am Donnerstag, war der Bedburger Landtagsabgeordnete selber zu Hintergrundgesprächen nach Berlin gereist. „Jetzt können wir eine erste vorsichtige Entwarnung geben“ sagt Guido van den Berg.

Gabriel soll nach Teilnehmerangaben bei dem Treffen mit den Landes-Energieministern gesagt haben, dass Nichts von seinen Vorschlägen sei in Stein gemeißelt sei und keines der Horrorszenarien Realität werden solle. Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung Nordrhein-Westfalens, Brandenburgs, Sachsens und der Gewerkschaften soll jetzt Alternativvorschläge erarbeiten und könnten auch noch mal systematisch von vorne anfangen.

„Man spürt die Einsicht, dass es ein Fehler war, 90 Prozent der Kraftwerke freistellen zu wollen und letztlich fast ausschließlich den Energieträger Braunkohle belasten zu wollen. Das hätte zwangsläufig den Strukturbruch bedeutet. Jetzt kann neu überlegt werden, wie die die geplanten 22 Millionen Tonnen Kohlendioxid-Einsparung auf alle 500 Kraftwerke in Deutschland diskriminierungsfrei verteilt werden können“, stellt Guido van den Berg fest.