„SPD-Regionalvorsitzender Sebastian Hartmann besucht mit Guido van den Berg Tagebau Garzweiler“

Sebastian Hartmann MdB und Guido van den Berg MdL im Tagebau Garzweiler
Sebastian Hartmann MdB und Guido van den Berg MdL im Tagebau Garzweiler

Eine seiner ersten Vor-Ort-Reisen führte den neugewählten SPD-Regionalvorsitzenden Sebastian Hartmann in den Tagebau Garzweiler. Dem Bundestagsabgeordneten aus Bornheim im Rhein-Sieg-Kreis war es wichtig, gemeinsam mit dem Bedburger SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg das direkte Gespräch mit dem Betriebsratsvorsitzenden Ismail Tekin und dem RWE-Braunkohleplaner Dr. Lars Kulik zu suchen.

Sebastian Hartmann: „Die regionalen SPD-Abgeordneten haben mit der Landesregierung klargestellt, dass keine zeitliche Begrenzung für den Tagebau Garzweiler II beschlossen worden sei. „Es wurde ein politisches Ziel formuliert, auf die Umsiedlung von Holzweiler, Dackweiler und Hauerhof zu verzichten. Ein Tagebau bleibt damit in Teilen des nächsten 4. Abschnitts weiter möglich. Eine neue Tagebaulinie müsse noch gefunden werden. Ein Tagebau sei aber mit geringeren Fördermengen bis 2045 möglich.“ stellte Sebastian Hartmann klar.

Guido van den Berg nannte in diesem Zusammenhang jüngste Zeitungsmeldungen des CDA-Funktionärs Hans Schnäpp „bewusste Des-Information“, der auf eine Verbreiten ließ, es sei geplant: „NRW-Landesregierung, ab 2030 keinen Braunkohletagebau in Garzweiler II mehr zu genehmigen.“ Dies sei falsch und unseriös betont Guido van den Berg, der zudem hinterfragt, warum Schnäpp nicht beim CDU-Landeschef Laschet protestiert hat, als dieser erklärte, die jetzt angekündigte Verkleinerung seitens der NRW-CDU nicht mehr in Frage zu stellen.

„Ich buche Herrn Schnäpp unter billigen Wahlkampf mit Falsch-Informationen. Wenn es ihm wirklich um die Braunkohle ginge, hätte er sich auch einmal um eine parteiübergreifende Position der Region für den Energieträger einsetzen können. Aber das lässt sich wohl mit seinem grünen Koalitionspartner im Kreis nicht machen."