Sehr zufrieden zeigt sich der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Guido van den Berg mit einer Liste des NRW-Verkehrsministers Michael Groschek, die dieser nun nach Berlin geschickt hat. „Hinter den Kulissen haben Brigitte Dmoch-Schweren, Dagmar Andres und ich dafür geworben, dass drei Projekte aus dem Kreis im Rahmen des Bundesverkehrswegeplan 2015 überprüft werden.“ Offenbar mit Erfolg wie die Sozialdemokraten nun mit Stolz feststellen.

Denn: Nun soll der Nutzen einer Rheinquerung bei Wesseling zwischen Godorf (A555) und Köln-Lind (A59) als A553 erstmals geprüft werden. „Auch wenn dies sicherlich ein sehr langfristiges Projekt mit einer Dauer von einigen Jahrzehnten ist, sollte zumindest geprüft werden, wie der volkswirtschaftliche Nutzen einer solchen neuen Brücke aussieht“, stellt Guido van den Berg fest.

Zeitlich näher an einer Umsetzung sei man sicher bei der B265 in Hürth-Hermülheim. “Die täglichen Staus auf der Luxemburger Stra-ße sind eine große Belastung. Daher ist es gut, dass wir hier unsere NRW-Forderung an den Bund für eine Ortsumgehung aufrecht erhalten“, so der SPD-Kreisvorsitzende.

Als Landtagsabgeordneter für den nördlichen Rhein-Erft-Kreis freut sich van den Berg, dass die B477 als Ortsumgehung für Bergheim-Niederaußem wieder neu für den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen ist. „Im letzten Plan war diese Maßnahme einfach entfallen und das CSU geführte Bundesverkehrsministerium akzeptierte keine Nachmeldungen“. Jetzt sei man jedoch auf der Liste und könne damit den ersten Schritt machen, um eine Entlastung für die Ortsdurchfahrt in Niederaußem zu finden. Gegenüber der Ministerialverwaltung hatte der Abgeordnete betont, dass man bei der B477 auch den Zusammenhang mit der weiteren Entwicklung des Kraftwerks-standorts sehen müsse. Es müsse verhindert werden, dass der Ver-kehr von Großbaustellen wie BoAplus die Ortsdurchfahrten von Niederaußem und Rheydt weiter belastet.

Guido van den Berg dämpft allerdings auch die Erwartungen, dass aus der aktuellen NRW-Liste in Berlin direkt eine Umsetzungsliste wird. „Das Projektvolumen der Liste beträgt mehr als 20 Milliarden Euro. Das liegt deutlich über den realistisch zu erwartenden Bundesmitteln“. Zudem stehe man am Anfang eines mehrstufigen Verfahrens. Zunächst würden lediglich Berechnungen zu den aus NRW eingereichten Projektvorschlägen durch das Bundesverkehrs-ministerium gemacht und ein Kosten-Nutzen-Verhältnis ermittelt.

Erst danach erfolge eine verbindliche Anmeldung konkreter Projekte. Die abschließende Entscheidung liege dann jedoch bei der Bundesregierung, die ihre Finanzierungsverantwortung im Blick habe.

„Es bleibt also noch einiges zu tun und Realismus ist gefragt. Richtig ist allerdings, dass wir mit der aktuellen NRW-Meldung besser aufgestellt sind als bei der vorherigen Bundesverkehrswegeplanung“, stellt Guido van den Berg fest.