Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen will während der Bauzeit auf der A1 im Kölner Autobahnring mindestens die Zahl der vorhandenen Fahrstreifen die Richtung aufrecht zu erhalten, um die durchschnittliche Verkehrsstärke von rund 115.000 Fahrzeugen pro Tag zu bewältigen. Dies teilte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Achim Großmann nun in einem Schreiben an den SPD-Kreisvorsitzenden Guido van den Berg mit.
Der Sozialdemokrat hatte beim Bundesministerium um Auskunft gebeten, da sich die Gerüchte verstärkt hatten, dass es zu weiteren Verzögerungen beim Ausbau des Kölner Autobahnringes käme. Achim Großmann erklärte gegenüber Guido van den Berg das zu Aufrechterhaltung gegenüber der Kapazität nötigenfalls auch die Standstreifen ertüchtigt und Bedarfsweise verbreitet würden.
Achim Großmann: „Die Bundesregierung mist den sechs streifigen Ausbau der A1 im Bereich vom Autobahnkreuz Köln-West bis zur DB-Strecke Aachen-Köln, für den ein bestandskräftiger Plan Feststellungsbeschluss vorliegt, eine hohe Bedeutung bei. Das Vorhaben erfordert Investitionen von rund 6.000.000 Euro, die Bauzeit wird auf rund vier Jahre geschätzt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen hat immer deutlich gemacht das es an der Planfestgestelltenlösung mit der Lärmschutzeinhausung Köln-Lövenich festhält.“
Der Staatssekretär stellte gegenüber van den Berg dar, das der Ausbau einschließlich der Einhausung im keinem der laufenden Finanzierungsprogramme enthalten ist. Im Jahr 2002 wurde mit dem Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung in Düsseldorf dennoch ein Konzept zur Finanzierung der Maßnahme Köln-Lövenich mit Mitteln aus den Strecken bezogenen LKW-Maut und Verbindung mit konventionellen Mitteln aus den Bundesfernstraßen Haushalt angedacht.
Für die folgenden Jahre kehrte jedoch die aktuelle Finanzierungslinie zu einer strengen Priorisierung der Vorhaben gezwungen und zu einem flexiblen Einsatz der verfügbaren Haushaltsmittel geführt. Aufgrund der Bindung von Mitteln des Haushaltes 2004 und der folgenden Jahre durch die große Anzahl von laufenden Maßnahme in Nordrhein-Westfalen konnte nach Abstimmung mit dem Land Nordrhein-Westfalen der sechs Streifige Ausbau der A1 in diesem Bereich in 2004 nicht begonnen werden. Achim Großmann: ,,Auch bei sofortiger Zustimmung zu einem Baubeginn durch zeitgerechte erforderlichen Haushaltsmitteln von 106.000.000 Euro ist die Maßnahme bis zum Termin der Fußballweltmeisterschaft 2006 weder fertig zustellen noch kann der gewünschte Verkehrswert erreicht werden. Möglicherweise während der Fußballmeisterschaft Verkehrsbeeinträchtigung durch die Baumaßnahme unvermeidbar.“
Der Staatssekretär weist darauf hin, dass nicht zuletzt auf Wunsch des Landes Nordrhein-Westfalen wegen der hohen Kosten für die Einhausung dieser Abschnitt als Variante in die Realisierungsstudie für das Modell zur Privatfinanzierung des Abschnittes A4 Düren-Kerpen mit aufgenommen worden ist. Derzeit befinden sich Bund und Land auch mit Blick auf der Realisierungsstudien von zwei weiteren Projekten in Nordrhein-Westfalen im Entscheidungsprozess wie weiter verfahren werden sollen.
Der SPD-Kreisvorsitzende Guido van den Berg hofft, dass nun zügig der weitere Ausbau des Kölner Autobahnrings realisiert werden kann: „Das ist nicht nur für die unmittelbaren Anlieger wichtig sondern hat eine große Bedeutung für unseren gesamten Wirtschaftsraum.“