SPD-Bildungsprogramm für NRW

Kindern und Eltern helfen.

Unsere Kinder sind der größte Schatz, den wir haben. Für Ihre gute Zukunft arbeiten wir. Deshalb werden wir vor allem in Bildung investieren - angefangen bei der frühkindlichen Bildung im Kindergarten. Beim Ausbau der Betreuung von unter dreijährigen Kindern ist NRW bundesweit Schlusslicht. Wir brauchen mehr Betreuungsplätze für die Kleinen. Statt die Kinder in einemSchulsystem durch Auslese zu frustrieren, wollen wir unsere Kinder länger gemeinsam in Gemeinschaftsschulen lernen lassen. Und Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen: Deshalb weg mit den Gebühren von der Kita bis zur Hochschule! Unser Ziel: Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen.
Weiterlesen »
Wie die SPD die Zwei-Klassen-Medizin beenden will:

Kopfpauschale löschen.

Die Kopfpauschale ist ungerecht, weil sie unabhängig vom Einkommen erhoben wird. Die Kosten für Geringverdiener steigen und Bezieher hoher Einkommen tragen weniger bei. Sie macht einen sozialen Ausgleich nur noch durch Bittstellerei beim Staat möglich. Und sie führt dazu, dass gute medizinische Leistungen nur noch über private Zusatzversicherungen zu bekommen sein werden. Wir wollen ein solidarisches Gesundheitssystem, in dem die Kosten für Gesundheit gerecht auf alle Schultern verteilt werden. Wir sagen Nein zur Kopfpauschale! Über den Bundesrat kann NRW die Schwarz-Gelben Pläne stoppen.

Weiterlesen »
Warum die SPD die Kommunen nicht im Stich lässt:

Stadtfinanzen sichern.

In unseren Städten, Gemeinden und Kreisen spielt sich unser tägliches Leben ab. Niergendwo wird Politik deutlicher wahrgenommen als hier. Doch viele unserer Kommunen leiden unter großen Finanzsorgen. Es drohtdie Schließung von Theatern, Schwimmbädern und Jugentreffs. Die Landesregierungunterstützt die Kommunen nicht in ihrem Bemühen ein breites gesellschaftliches Angebot für ihre Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Im Gegenteil: Das Land hat ihne 2005 über drei Milliarden Euro gekürtzt oder vorenthalten. Für uns hingegen gilt der Grundsatz von Johannes Rau: "Stadt und Land - Hand in Hand". Um eine gute Lebensqualität der Menschen zu garantieren, brauchen wir handlungsfähige Kommunen.
Weiterlesen »
Wie die SPD gute Arbeit fördern will:

Mindestöhne retten.

Die Sorge um den Arbeitsplatz hat sich in den vergangegen Jahren bei vielen verstärkt. Wir müssen feststellen, dass immer mehr Menschen in unserem Land jeden Tag zur Arbeit gehen, aber von ihrem Lohn nicht mehr leen können. Billiglöhne, Minijobs, schlecht bezahlte Leiharbeit - wir sind auf dem Weg in eine Dumpinglohngesellschaft. Auch die, die eine gute Ausildung oder ein Studium gemaht haben, haben oft eine ungewisse Zukunft. Vielfach reihen sich Praktika - meist unbezahlt - und Zeitverträge aneinander. Wir wollen gute Arbeit für ale. Arbeit von der Menschen auch gut leben können und die ihre Würde wahrt. Wir setzten auf Mindestlöne, um die Lohnspirale nach untn zu stoppen.
Weiterlesen »
Die SPD in NRW: Mutig. Herzlich. Gerecht.

Wahlprogramm 2010

Das Wahlprogramm der NRWSPD zur Landtagswahl am 9. Mai wurde auf dem Landesparteitag am 27. Februar 2010 in Dortmund verabschiedet.